Neuwahlen


Nun ist es also passiert und nachdem ich gerade in Kais Blog an die Neuwahlen erinnert wurde, schreibe ich auch mal was dazu.

Vielleicht gehöre ich zu den wenigen, die etwas auf unsere Verfassung geben, aber ich finde das irgendwie gar nicht witzig, wie die nach belieben ausgelegt wird.
Das kann man drehen und wenden wie man will – das was jetzt abgegangen ist, ist nicht wirklich im Sinne dessen, was sich unsere Verfassung nennt. Doch wen kümmert das schon? mich!
Politiker lieben Wahlen, Wahlkämpfe, Wahlpartys und natürlich auch Wahlsiege und genau deshalb war wohl auch der Widerstand gegen dieses Vertrauensfrage-Schauspiel nicht so wirklich gewaltig. Ob Neuwahlen _wirklich_ so viel besser sind für Deutschland, ist sicher diskutierbar; wie mit unserer Verfassung umgegangen wird, nicht. Verfassungen nach belieben zu Dehnen und zu Strecken hat uns deutschen in der Geschichte selten Glück gebracht, um das mal vorsichtig auszudrücken; warum müssen wir diese unheilvolle Tradition nun fortsetzen?
Weil Herr Schröder mit erhobenem Haupte in die Geschichtsbücher eingehen möchte, den Eindruck könnte man zumindest gewinnen

Da die Wahlen nun aber beschlossen scheinen, kommen wir mal zu den Parteien und ihren tollen “Ideen”:
SPD
Hat die wahnwitzige Idee, die Wahl gewinnen zu können und ist derzeit ganz entzückt von der Idee auf einmal wieder wirklich sozial zu sein. Die SPD hat in meinen Augen durch das Vertrauenfrage-Theater extrem an Glaubwürdigkeit eingebüßt und macht auf mich den Eindruck, dass sie eigentlich auch nichts dagegen hätten, in die Oposition zu gehen. Wozu sollte man also die SPD wählen? die Bundesratsmehrheit würden sie dadurch auch nicht bekommen und sie haben ja selber zugegeben, dass das so nichts bringt.
Was mich aber vor allem an der SPD ärgert, ist diese “So, jetzt machen wir also mal wieder Wahlkampf”-Haltung, die sie jetzt durchziehen. Auf meinem Weg zum Bahnhof bin ich heute an ca. 20 Plakaten mit einem Bild eines SPD-Politikers vorbei gegangen. Ohne Text, Aussage, Meinung – halt so ein “wählt mich – SPD” Plakat. Wirkt auf mich respektlos gegenüber den Bürgern, so lustlos Wahlkampf zu betreiben.

Grüne
Was soll ich zu den Grünen sagen? Ich habe mir kürzlich den Parteitag im Fernsehen angeschaut, wo doch tatsächlich hohe Grünen-Politiker aussagen trafen wie “Lasst uns mal sagen, wir sind gegen die Mehrwertsteuererhöhung – das ist Wahlkampftaktisch klüger, da können wir immer noch später drüber reden” Hallo? Ihr seid im Fernsehen ihr Nasen! wie kann man denn bitte sowas vor laufender Kamera sagen?
Aber die Grünen waren eh nie so mein Fall. Ich finde es gut, dass es sie gibt und finde es auch wichtig, dass ökologische Interessen vertreten werden – wählen würde ich sie trotzdem nicht.

CDU/CSU
Die Machtgeier aus dem rechten Lager wittern Ihre große Chance, auch mal wieder an die Regierung zu kommen und können ihr Glück kaum fassen, dass sich die SPD so dämlich angestellt hat und nun zu allem Äberfluss auch noch Neuwahlen anstrebte. Sie reden dem Volk nach dem Munde, wobei sie ja selber zum größten Teil für die Misere mitverantwortlich sind. Wenn ich mir vorstelle, dass die Frau die unsere Jungs in den Irak schicken wollte, Bundeskanzlerin werden will, wird mir ganz anders …

FDP
Mein Vater beschrieb sie immer mit “Das ist die Nutten-Partei, treibt’s mit jedem, hauptsache an der Macht”, dem ist auch nichts hinzuzufügen…

WASG.PDS
Die Nachfolgepartei der SED, verantwortlich für Mauerschützen, StaSi und Unterdrückung eines ganzen Volkes ist für mich in keinster Weise wählbar. Ein Bündnis mit einem populistischen Rudel, dass selbst am rechten Rand fischen möchte, ist lachhaft, auch wenn sie mit der Nummer sicher einige Stimmen kriegen werden.
Die WASG.PDS ist für mich vergleichbar mit der Schill-Partei damals in Hamburg. Es wird einfach mal alles erzählt, was die leute hören wollen und dann schauen sie mal, was sie machen.
Neben dem Begriff “Weltfremd” werde ich in meinen Duden handschriftlich “WASG.PDS ‘05″ hinzufügen. ;)

und nun?
Die Wahl wird diesmal wirklich schwer, weil sie alle schlecht sind.
Wen ich wählen werde, weiss ich zwar schon, leicht wird mir das Kreuz aber diesmal nicht fallen.
Geht aber auf alle Fälle wählen – Wahlrecht ist Wahlpflicht

Eine Reaktion zu “Neuwahlen”

  1. Kai

    Eike, du hast in vielen Punkten Recht! Auch mir liegt der Umgang mit der Verfassung sowas von quer im Magen! Dieses scheinheilege Gerede! Ich kann es nicht mehr hören! Die sauberste Lösung wäre der Rücktritt von Schröder gewesen, oder eine Verfassungsänderung, die es dem Bundestag ermöglicht sich selber aufzulösen! So wie es jetzt ist ist es weder Fisch noch Flei’ch, insgeheim hoffe ich, dass eine Klage in Karlsruhe Erfolg haben wird.

    Ich sprenge gerade den Rahmen eines Kommentars, werde an geeigneter Stelle meine Gedanken noch mal niederschreiben.

    Freundschaft!

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